23. Parteitag der CDU Deutschlands in Karlsruhe

Gröhe: Antrag „Verantwortung Zukunft“ ist Arbeitsprogramm der nächsten Jahre

101116-plenum-275x180„Dieser Antrag beschreibt unsere Haltung, das ist Verantwortung. Er beschreibt die Perspektive, die wir sehen, das ist Zukunft. Und er beschreibt die Motivation für unsere Politik, das ist Deutschland.“ Mit diesen Worten warb CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe bei der Einbringung des Antrags des Bundesvorstandes an den Parteitag um die Zustimmung der Delegierten.

Der Antrag „Verantwortung Zukunft“ beinhalte wichtige Vorstellungen und Anregungen zu den aktuellen Themen und Fragestellungen der aktiven und der künftigen Politik. „Viele waren gestern und heute Gegenstand der Beratungen“, verwies Gröhe auf die regen und konstruktiven Diskussionen im Rahmen des Parteitags.

Die CDU wolle sich angesichts der offenen Aufgaben selbst Hausaufgaben geben, beschreibt der CDU-Generalsekretär die Motivation, diesen Antrag zu formulieren. Dies gelte für die Sanierung der Staatsfinanzen und die Steuerpolitik. Dies gelte für eine aktive Ausgestaltung der Bildungspolitik mit Leistungsorientierung und individueller Förderung gleichermaßen. „Und es geht um das Stichwort Digitale Kultur“, betonte Gröhe. Chancen und Risiken müssten benannt werden: „Der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU soll Vorschläge hierzu erarbeiten.“

Zentrales Thema sei darüber hinaus nachhaltiges Wirtschaften in einer modernen Welt: Hierzu zähle vor allem die „Nachhaltige Mobilität“. Ein CDU Arbeitskreis solle hierzu eingesetzt werden und auch hier Zielwünsche diskutieren.

Das „Arbeits­programm der CDU in den nächsten Monaten und Jahren“, so Gröhe, wurde einstimmig vom Parteitag beschlossen.

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